Zum Bürgerbegehren „Bahn im Tunnel (BIT)“ in Unterschleißheim

Forschungsarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg (Institut für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Direkte Demokratie, Sprache: Deutsch, Abstract: Meine Arbeit befasst sich konkret mit dem Bürgerbegehren und Bürgerentscheid vom 22.06.1997 in der Gemeinde Unterschleißheim, bei dem eine Entscheidung pro oder contra dem Bau einer Straßenunterführung an einem schienengleichen Bahnübergang stand. Dabei bot sich Unterschleißheim als meiner Heimatstadt insbesondere an, da ich einen persönlichen Bezug habe und die Frage- und Themenstellung kein unbekanntes Abstraktum darstellt. Inhaltlich ist die vorliegende Arbeit dergestalt aufgebaut, dass ich zunächst die beiden Hauptakteure, die CSU Unterschleißheim und die Bürgerinitiative BIT, und ihre Standpunkte in ihren Argumentationslinien betrachte, wobei ich zuvor einen kurzen historischen Abriss der Idee der Straßenunterführung am beschrankten Bahnübergang Haupt-, Diesel-, Bezirks-, Raiffeisen-, Nelken- und Friedhofstraße gebe. Anschließend werfe ich einen Blick auf die Ereignisse vor dem Bürgerentscheid, betrachte unter praktischen Gesichtspunkten die Einteilung der Stimmbezirke und stelle den Wahlkampf der beiden Hauptakteure dar. Im weiteren Verlauf werde ich das Abstimmungsergebnis im Ganzen sowie die Teilergebnisse in den einzelnen Stimmbezirken betrachten. Diesem Punkt folgt die mediale Rezeption in der Süddeutschen Zeitung, im Münchner Merkur und in der Parteizeitung der Unterschleißheimer CSU, Der Unterschleißheimer. Unter Punkt 6.) wird die Finanzierung des Bürgerentscheides durch die Gemeinde sowie die Finanzierung des Wahlkampfes seitens der BIT beleuchtet. Ebenfalls gebe ich einen kurzen Hinweis auf einen Bürgerentscheid, der am 22.11.1998 stattfand und die gleiche Fragestellung wie der betrachtete Bürgerentscheid zum Thema hatte. Abschließen werde ich mit einigen Schlussbemerkungen, die ich in grundsätzliche Überlegungen, inhaltlich-argumentative Bewertung sowie kurz- und langfristige Folgen des Abstimmungsergebnisses untergliedere. Mit der vorliegenden Arbeit soll ein Teil dazu beigetragen werden, die politikwissenschaftliche Forschungslücke direkt-demokratischer Partizipation zu schließen. In erster Linie soll dabei nicht im Vordergrund stehen, welches Konzept der beiden Akteure denn das „bessere“ oder „sinnvollere“ ist. Vielmehr wird betrachtet, wie sowohl Argumentation als auch Aktion im Kontext direkt-demokratischer Beteiligung zu einem Ergebnis und damit zur – zumindest eingeschränkten – Formulierung eines Mehrheitswillens führt.